Urheberrecht: Ein Jahr der (Denk-)blockaden

Mit der fortschreitenden Digitalisierung müssen die Interessen von Urhebern, Nutzern und Intermediären neu ausgehandelt werden. Eine restriktive Handhabung von Schutzgesetzen gefährdet Innovationspotenziale.

von Dietmar Harhoff

Das Urheberrecht ist aus politischer und ökonomischer Sicht das bedeutendste rechtliche Instrument zur Unterstützung von Kreativität und Innovation. Es erreicht Bürger in stärkerem Maß als andere Institutionen zum Schutz des geistigen Eigentums. Aufgrund seiner Heterogenität und diversen Ausformungen ist es bisher allerdings schwergefallen, seine Wirkung präzise quantitativ zu erfassen.

Der vermehrte Einsatz digitaler Technologien und die intensivere Nutzung des Internets stellen Volkswirtschaften und Unternehmen weltweit vor erhebliche Herausforderungen. Die Digitalisierung wichtiger Wirtschaftsprozesse lässt sich im Sinne Joseph Schumpeters als „kreative Zerstörung“ beschreiben. Neue Geschäftsmodelle ersetzen schon etablierte, Innovationen schaffen neue Märkte und Vertriebswege, die von neuen Akteuren beschritten und innerhalb kürzester Zeit von ihnen dominiert werden. Damit verlieren bisherige Geschäftsmodelle teilweise an Bedeutung oder büßen ihre ökonomische Berechtigung vollständig ein. Bisher bewährte Kompromisse müssen neu ausgehandelt werden. Das betrifft auch das bestehende Urheberrecht.

In einigen Branchen bedroht die Digitalisierung schon heute die gewohnten Geschäftsprozesse in existenzieller Weise. In etlichen Werkkategorien wird heute – aus zahlreichen Gründen – in beachtlichem Umfang illegal kopiert. Oft haben die klassischen Anbieter urheberrechtlich geschützter Produkte mit erheblichen Umsatzrückgängen zu kämpfen. Allerdings ist auch zu beobachten, dass die Vielfalt der angebotenen Produkte steigt und dass Kreative ohne Unterstützung durch große Produzenten im Markt erfolgreich sind.

Transparenz bringt langfristig mehr Erfolg als Bestrafen

Laut einer Studie der britischen Medienaufsichtsbehörde Ofcom aus dem Jahr 2013 geben Nutzer, die ihre digitalen Produkte sowohl legal als auch illegal beziehen, deutlich mehr Geld für legale Produkte aus als die Nutzer, die digitale Produkte nur auf legalem Weg beziehen. Das betrifft sämtliche Sparten: Musik, Fernsehsendungen, Filme Bücher und Computerspiele. Dieses Ergebnis spricht dafür, dass das Ausprobieren von Werken über illegale Kopien ein wichtiges Phänomen ist und zu einer absatzfördernden Informationsübertragung für legal erworbene Produkte beiträgt. Leider ist weitgehend unbekannt, wie sich deutsche Nutzer digitaler Angebote verhalten – dazu gibt es bisher keine Studien. Die ideologischen Grabenkriege in Deutschland werden wohl weiterlaufen, solange es nicht gelingt, eine Datenbasis zum Verbraucherverhalten deutscher Verbraucher zu schaffen, die als neutral und objektiv gelten kann.

Das Urheberrecht gilt als komplexes Rechtsinstrument. Die Unsicherheit der Nutzer und die Intransparenz der Angebote tragen dazu bei, dass die illegale Nutzung fortbesteht. Überspitzt formuliert: Ein komplexes Urheberrecht schafft sich seine eigene Piraterie. Damit soll bewusstes illegales Verhalten nicht entschuldigt werden, aber Transparenz und Verständlichkeit der rechtlichen Regelungen sind wichtige Komponenten eines wirksamen Urheberrechts.

Der Impuls, auf Rechtsverletzungen mit Sanktionen zu reagieren, ist verständlich, aber nicht besonders hilfreich. Das deutsche Abmahnmodell hinterlässt in der Gesellschaft verbrannte Erde, wenn es darum geht, Urheberrechte zu akzeptieren und zu honorieren. Technische Schutzmaßnahmen (DRM) und verstärkte Bemühungen der Rechtsdurchsetzung wie das französische HADOPI haben ebenfalls nicht zu einer Senkung der Verletzungshäufigkeit geführt. Die schon erwähnten Ofcom-Studien zeigen, dass ein großer Teil der Nutzer nicht genau erkennen kann, welche Angebote legal oder illegal sind. Zusammengenommen sprechen diese Ergebnisse dafür, weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Transparenz und Aufklärung der Nutzer zu ergreifen, um die Häufigkeit missbräuchlichen Verhaltens zu reduzieren.

Die Interessen von Rechteinhabern und Nutzern neu aushandeln

Der Prozess der Digitalisierung hat mehrere Effekte. Die Digitalisierung geht nicht nur mit einem Kontrollverlust der Rechteinhaber einher. Eine Senkung der Kosten der Informationsweitergabe macht eine solche Weitergabe volkswirtschaftlich produktiver. Ein ökonomisch besonders wichtiger Effekt der Digitalisierung ist das Auftreten von Nutzern, die selbst wieder Innovationen (zum Beispiel Mashups) generieren. Ihre Bedeutung wird in der juristisch dominierten Diskussion wohl unterschätzt. Diese neuen Formen kreativen Schaffens sollten bei Überlegungen zur Gestaltung eines zukunftsorientierten Interessenausgleichs aber einbezogen werden.

Dass Digitalisierung auch eine komplexere und an neuen Möglichkeiten reichhaltigere Welt bedeutet, lässt sich an anderen Entwicklungen ablesen. Es zeigen sich schon jetzt erhebliche Verschiebungen in der Verteilung der Wertschöpfung. Kreative Nutzer können aufgrund sinkender Markteintrittskosten Inhalte verbreiten und werden als qualitativ hochwertige Anbieter wahrgenommen. Der Beitrag etablierter Anbieter qualitativ hochwertiger Inhalte geht zurück. Umsätze, Gewinne und Wertschöpfung der etablierten Anbieter eignen sich immer weniger für eine Bewertung der gesellschaftlichen und gesamtwirtschaftlichen Effekte.

Das Urheberrecht kann sehr wohl sein Ziel erfüllen, Anreize für die Erstellung neuer Werke und für deren Verbreitung zu schaffen. Historische Studien zeigen, dass die Einführung eines Urheberrechts mit relativ niedrigem Schutzumfang zu einer Zunahme neuer Werke führt. Damit verbunden ist ein erleichterter Markteintritt und in geringem Umfang eine Erhöhung der Entgelte der Kreativen. Es ist also Unfug, eine komplette Abkehr vom Urheberrecht zu fordern. Allerdings behindert ein überschießendes Urheberrecht nicht nur einen sinnvollen Interessenausgleich zwischen Kreativen, Nutzern und Rechteinhabern, es kann auch ein Innovationshemmnis für die gesamte Volkswirtschaft darstellen. Strukturwandel lässt sich nicht durch eine rückwärtsgewandte Politik aufhalten, wie beispielsweise die Einführung des Leistungsschutzrechts.

Die Interessen von Kreativen, Rechtsinhabern und Nutzern müssen neu ausgehandelt werden, um den Veränderungen Rechnung zu tragen. Neue Formen kreativer Tätigkeit und neue Geschäftsmodelle sind in Zukunft verstärkt von kreativen Nutzern und Startups zu erwarten. Anreize für diese Akteure zu schaffen, ist bei der zukünftigen Gestaltung des Urheberrechts besonders wichtig. Derzeit haben diese Akteure bei Reformüberlegungen kaum eine Stimme – für die Entwicklung eines starken digitalen Sektors in einer Volkswirtschaft ist das keine gute Ausgangsbasis.

Die Freiräume für eine nationale Anpassung des Urheberrechts sind aufgrund der Beschränkungen durch das Rechtssystem der Europäischen Union sehr klein. Versuche einer zukunftsgerechten Gestaltung müssen dennoch unternommen werden. Dabei sollte der Bestandsschutz historisch etablierter Geschäftsmodelle keine Rolle spielen. Viel wichtiger wäre ein Blick auf die Nutzenbeiträge der jeweiligen Akteure – wer auf Dauer keinen Beitrag zur Unterstützung von Kreativität mehr leisten kann, sollte nicht erwarten, von der Wertschöpfung der Kreativen zu profitieren.

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Foto: David Ausserhofer

Dietmar Harhoff ist seit 2013 Direktor am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb in München und Honorarprofessor an der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU), wo er zuvor 15 Jahre lang gelehrt und geforscht hat. Er leitet am MPI für Innovation und Wettbewerb eine wirtschaftswissenschaftliche Forschungsgruppe, die die Determinanten, Ergebnisse und die Gestaltung von Innovations- und Entrepreneurship-Prozessen untersucht.

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