Digitale Agenda: Was tun?

Wir haben die Mitglieder des Bundestagsausschusses „Digitale Agenda“ gefragt, was ihnen bei der Digitalen Agenda und der Digitalisierung am wichtigsten sei und welche Frage im digitalen Bereich so schnell wie möglich von der Politik angegangen werden muss.

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Foto: Stefan Csevi

Jens Koeppen MdB (CDU/CSU)

Digitale Fragestellungen für alle Lebensbereiche nehmen rasant an Bedeutung zu. Die Einrichtung des Ausschusses Digitale Agenda im Deutschen Bundestag, die Vorlage der Digitalen Agenda der Bundesregierung, aber auch, dass der deutsche EU-Kommissar jetzt das Thema „Digitale Wirtschaft und Gesellschaft“ verantwortet, zeigen, dass wir politisch die Bedeutung erkannt haben. Wirtschaftswachstum, hohe Beschäftigungsraten und die Wohlstandsentwicklung in unserem Land sind mittlerweile aufs engste mit der Digitalisierung verbunden. Wir brauchen zügig Fortschritte bei der flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet, Schulangebote, die unsere jungen Menschen auf die neuen, veränderten Anforderungen vorbereiten, und Hilfestellungen, damit sich Bürger und Wirtschaft zutrauen, sich sicher im Netz zu bewegen – als Konsumenten, Arbeitskräfte, aber auch als Anbieter.

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Foto: Sasche Nolte

Halina Wawzyniak (Die Linke)

Breitbandausbau, gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität, Datenschutz und sozial gerechter Zugang zum Internet – das sind sicherlich die wichtigsten Felder der Digitalen Agenda. Ich will auf einen anderen Aspekt verweisen. Viele Menschen bewegen sich heute in sozialen Netzwerken. Sie entscheiden über ihre Privatsphäreeinstellungen, mit wem sie ihr Leben dort teilen. Und sie fühlen sich deshalb sicher, wenn sie mal das eine oder andere schlechte Wort über ihre Arbeitgeber formulieren. Sie setzen auf die Vertraulichkeit solcher Äußerungen.

Doch die Rechtsprechung ist vielfältig, die Rechtsunsicherheit groß. Es gibt keine gesetzlichen Standards, was in sozialen Netzwerken als vertrauliche Äußerung gilt und deshalb auch vor arbeitsrechtlichen Konsequenzen schützt. Hier muss meines Erachtens schnell gehandelt werden.

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Foto: Corinne van den Broek

Gerold Reichenbach (SPD)

2014 ist es gelungen, den neuen Ausschuss Digitale Agenda an den Start zu bringen. Die Einigung über eine Digitale Agenda der Bundesregierung ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, bei dem es natürlich nicht bleiben darf. Die Digitalisierung ist ein schnelllebiger, dynamischer Prozess, bei dem es mehr denn je gilt, dass wir nicht nur auf technische Entwicklungen reagieren, sondern vorausschauend gestalten müssen.

Die rasante Digitalisierung aller Lebensbereiche bedeutet den Anfall von immer mehr Daten. Wir müssen sicherstellen, dass die Vorteile dabei genutzt werden können, und trotzdem die Nachteile – die völlige Ausspähung und die zunehmende Manipulierbarkeit des Individuums für ökonomische oder politische Interessen – verhindert werden.

2015 werden für mich deshalb die Verabschiedung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung und des IT-Sicherheitsgesetzes Priorität haben; Datenschutz und IT-Sicherheit sind zentrale Themen der digitalen Entwicklung.

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Foto: Foto-AG Gymnasium Melle

Maik Beermann (CDU/CSU)

Ich sehe die Förderung von Start-ups, den Ausbau des Breitbandes durch eine enge Einbindung der Kommunen, das Thema Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft und die Verzahnung der Digitalen Agenda auf nationaler und europäischer Ebene an vorderster Stelle.

Die Politik ist nun in der Verantwortung, die unterschiedlichen Interessen der Beteiligten auszugleichen, die notwendigen Ressourcen für den Ausbau der mobilen Internetversorgung zügig bereitzustellen, und wir müssen sicherstellen, dass unsere bestehende Werteordnung auch in der digitalen Welt ihre Geltung behält.

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Foto: Veit Mette

Christina Kampmann (SPD)

Die Digitalisierung betrifft immer mehr Bereiche des alltäglichen Lebens. Darauf muss Politik reagieren. Die Schaffung des Ausschusses Digitale Agenda und die Verabschiedung der Digitalen Agenda durch die Bundesregierung waren erste Schritte in diese Richtung. Ich wünsche mir, dass Politik dazu beiträgt, eine positive Vision einer digitalen Gesellschaft zu entwerfen.

Die Freiheit der Kommunikation ist die Grundlage für das Funktionieren einer Demokratie. Dabei müssen die Menschen auf die Sicherheit dieser Kommunikation vertrauen können. Deshalb müssen Datenschutz und Datensicherheit – sei es in der behördlichen oder privaten digitalen Kommunikation – ganz oben auf unserer politischen Agenda stehen. Politik muss den Bürgern sichere, einfache und umsetzbare Lösungen anbieten.

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Foto: Marcus Merk

Hansjörg Durz (cdu/csu)

Ich glaube, dass es am wichtigsten ist, die Akzeptanz und das Bewusstsein für die enormen Chancen der Digitalisierung in allen Bevölkerungsschichten zu schärfen. Für viele Menschen ist das Thema nicht greifbar, das befördert Skepsis. Umso wichtiger ist es, dass wir das große Potenzial, das hinter der Digitalisierung all unserer Lebensbereiche steckt, in den Vordergrund rücken. Von politischer Seite steht neben dem flächendeckenden Ausbau der digitalen Infrastruktur die Verbesserung der Bedingungen für Existenzgründungen im digitalen Bereich, aber auch der ganze Themenkomplex IT-Sicherheit und Datenschutz im Fokus. Damit das volkswirtschaftliche Potenzial der Digitalisierung gehoben werden kann, ist insbesondere auch die Zusammenarbeit zwischen kommunaler, nationaler und europäischer Ebene unerlässlich.

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Foto: SPD Parteivorstand

Lars Klingbeil (SPD)

Die wichtigste Grundlage für das Gelingen der Digitalen Agenda ist der Breitbandausbau. Wir müssen hier endlich den Durchbruch schaffen. Schnelles Internet für alle ist die Bedingung für alle weiteren Ziele und Vorhaben, die in der Digitalen Agenda festgehalten werden. Deutschland hängt hier nach wie vor im internationalen Vergleich hinterher. Klar ist: Wir müssen dafür Geld in die Hand nehmen. Der Markt allein wird es nicht regeln. Der zuständige Minister Alexander Dobrindt muss die Breitbandziele bis 2018 erreichen. Ansonsten bleibt ein deutlicher Makel an der Agenda.

Ein Thema, das eine immer größere Bedeutung bekommen wird, ist die Datenpolitik. Es werden in Zukunft mehr Daten anfallen und nicht weniger. Ich möchte, dass Deutschland die Chancen, die damit einhergehen, nutzt. Dazu gehört eine ehrliche Debatte über Datenpolitik. Wir müssen Innovationen und ein hohes Datenschutzniveau zusammenbringen. Diese Debatte wird im kommenden Jahr an Fahrt gewinnen.

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Foto: SPD Parteivorstand

Christian Flisek (SPD)

Als SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss bin ich vor allem mit dem Schutz der Daten deutscher Bürger und Unternehmen beschäftigt. Eine wichtige Aufgabe wird hier sein, das verloren gegangene Vertrauen in das Netz wiederherzustellen, indem wir die Rechtsgrundlagen unserer Geheimdienste und die parlamentarische Kontrolle reformieren. Auch im Urheberrecht kommen wichtige Debatten auf uns zu, wobei ich nur Stichworte nennen kann: Europäisierung, Hostprovider- und WLAN-Haftung, Urhebervertragsrecht, Bildungs- und Wissenschaftsschranke und vieles mehr. Außerdem müssen wir so schnell wie möglich die Rahmenbedingungen für Start-ups im Ökosystem Deutschland verbessern, um international nicht den Anschluss zu verlieren. Grundlage hierfür ist eine flächendeckende leistungsfähige Breitbandinfrastruktur in Deutschland.

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Foto: Büro Schipanski

Tankred Schipanski (CDU/CSU)

Deutschland hat alle Voraussetzungen, die Chancen der Digitalisierung bestmöglich auszuschöpfen. Bildung, Forschung und Wissenschaft sind wichtige Faktoren für den Erfolg der Digitalen Agenda. Unser Bildungssystem muss die Menschen noch besser auf die Anforderungen der digitalen Arbeitswelt und der Wissensgesellschaft vorbereiten. Mir ist wichtig, das Urheberrecht für diese Bereiche anzupassen, um einen besseren Informationsfluss zu erreichen. Dazu gehört eine umfassende Open-Access-Strategie, die den Zugang zu öffentlich geförderten Forschungspublikationen und -daten verbessern soll. Außerdem werden wir eine allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke einführen, damit Werke zu Unterrichts- oder Forschungszwecken an Schulen, Hochschulen und anderen Bildungseinrichtungen optimal genutzt werden können.

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Foto: Stefan Kaminski

Dieter Janecek (Bündnis 90/Die Grünen)

Die Digitalisierung verändert mit disruptiven Technologien Wirtschaft, Arbeitswelt, Mobilität und Lebensstile grundlegend. Digitalisierung alleine macht keine nachhaltige Ökonomie, bietet aber die einmalige Chance für die ökologische Transformation: Mit 3D-Druckern setzen wir neue Maßstäbe bei der Ressourceneffizienz, intelligente Haustechnik und Energienetze reduzieren den Energiebedarf, mit der Sharing Economy geht der Trend vom Besitz zur Nutzung. Bei der Mobilität steht uns Carsharing, und dem selbstfahrenden Auto eine Revolution bevor. Ein Selbstläufer ist diese Vision einer digitalen grünen Wirtschaft nicht, wir müssen politisch auch die richtigen Weichen stellen, vom Bereitbandausbau über die Rahmenbedingungen für Start-ups bis zu IT-Sicherheit und Datenschutz.

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Foto: Tobias Koch

Christina Schwarzer (CDU/CSU)

Die Digitalisierung ist für mich gerade ein „brodelnder Organismus“ – vor allem auf gesellschaftlicher, aber auch auf politischer Ebene. Jetzt müssen die vielen wichtigen Punkte, die die Digitale Agenda richtig aufgezeigt hat, strukturiert angegangen werden. Für mich persönlich stehen dabei zwei Punkte im Vordergrund.

Erstens: Das Thema Medienkompetenz. Wir müssen unseren Kindern beibringen, sich sicher in dieser digitalen Welt zu bewegen. Nur müssen wir uns dafür selber sehr gut darin auskennen. Hier ist noch viel zu tun.

Zweitens: Unsere Start-ups. An guten Ideen und klugen Köpfen mangelt es in Deutschland nicht. Aber: Die Rahmenbedingungen müssen besser werden. Wichtige Punkte sind ein Venture-Capital-Paket, weniger Bürokratie, Gründergeist an den Schulen.

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Foto: Jens Lehmkühler

Herbert Behrens (Die Linke)

Die Bundesregierung kommt in Sachen Netzpolitik nicht voran. Zwar werden Papiere, ein Kursbuch und ein „Hausaufgabenheft“ vorgelegt, aber das einzig Konkrete ist ein Ausschuss Digitale Agenda mit beschränkter Zuständigkeit sowie drei Ministerien für digitale Angelegenheiten. Wir hatten immer wieder angemahnt, die Empfehlungen der Internet-Enquete ernst zu nehmen. Doch davon ist in der Koalitions-Vorlage für eine Digitale Agenda nichts zu erkennen. Statt zum Beispiel Konzepte zu den Fragen Netzneutralität und Urheberrecht vorzulegen, beschränkt man sich auf die Wünsche der Wirtschaft und Venture-Capital-Investoren. So lässt sich weder das selbst gesteckte Ziel 50 Mbit für alle erreichen noch eine digitale Strategie erkennen. „Gestern war die Zukunft näher“, war von mir in einem Kommentar zu lesen. Dem ist nichts hinzuzufügen.

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Foto: Florian Jaenicke

Saskia Esken (SPD)

Digitale Bildung ist notwendige Voraussetzung für die Teilhabe aller Menschen an den positiven Potenzialen der Digitalisierung. Dazu zählen das Wissen der Welt, digitale Politik und Verwaltung, aber auch das Gesundheitssystem und die gesamte wirtschaftliche Entwicklung. Schulische und außerschulische Bildungseinrichtungen müssen sich der Digitalisierung stellen – in ihren Bildungszielen und in ihren Lehr- und Lernmethoden. Die Gestaltung einer freien und gerechten digitalen Zukunft kann nur gelingen, wenn digital souveräne Bürger gleichberechtigt an ihr teilhaben. Zur Medienkompetenz gehören dabei der kompetente und kritische Umgang mit der Technik, aber auch mit Inhalten und Strukturen des Netzes und den eigenen Daten. Eine digitale Spaltung kann verhindert werden, wenn die politischen Ebenen und weiteren Akteure die digitale Bildung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen.

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Foto: Tobias Koch

Thomas Jarzombek (CDU/CSU)

Im Rückblick ist die Digitale Agenda der Bundesregierung der vorläufige Höhepunkt der Digitalisierungspolitik. Noch bis zur letzten Bundestagswahl gab es gerade einmal einen Unterausschuss des Kulturausschusses, der sich mit Digitalpolitik befasste, und die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Jetzt gibt es einen ordentlichen Ausschuss. Und auch die Bundesregierung hat erstmals strukturiert für jedes Ressort die Frage gestellt, was der digitale Wandel für sie bedeutet. Das ist ein großer Schritt nach vorne!

Jetzt kommt es aber auf die Umsetzung der Ziele durch konkrete und finanziell untermauerte Maßnahmen an. Das wichtigste Thema für mich ist die Gründungskultur in Deutschland. Mit eigenen Augen habe ich gesehen, wie wenige Studierende sich für eine Internet-Gründung interessieren. Wir sind bei Gründungen das Schlusslicht in der Welt, und der Spitzenreiter bei der Angst vor dem Scheitern. Hier herrscht der dringendste Handlungsbedarf. Für die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit in Europa muss im neuen Jahr auch endlich der Digitale Binnenmarkt vorangetrieben werden. Vor allem bei der Datenschutzgrundverordnung müssen aber realistischere Ansätze verfolgt werden, damit endlich in Europa eine global konkurrenzfähige Internet-Ökonomie entsteht.

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Foto: von-notz.de

Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen)

Netzpolitische Großbaustellen endlich angehen! Ob Breitbandausbau, Datenschutz, Urheberrecht oder Netzneutralität – seit Jahren unbearbeitete Großbaustellen im Bereich der digitalen Gesellschaftspolitik gibt es mehr als genug. Die Zeit des Erkenntnisgewinns ist ein für alle Mal vorbei. Der digitale Wandel unserer Gesellschaft muss endlich aktiv politisch gestaltet werden. Doch noch immer verheddert sich die Bundesregierung in einem beispiellosen netzpolitischen Kompetenzgerangel. Nicht einmal kleinste Reformen – wie die Beseitigung der Störerhaftung – schafft sie, auf den Weg zu bringen. Ihre völlig unambitionierte Digitale Agenda ist Ausdruck ihrer ganzen Visionslosigkeit. So traurig es ist: Netzpolitisch waren wir mit den Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ schon einmal viel weiter.

Eine Reaktion auf Digitale Agenda: Was tun?

  1. Jonathan auf 22. April 2015 bei 13:30 says:

    Start Ups – Gründungspolitik und Wagniskapitalgeber hört sich immer super an, wenn man von der Digitalisierung spricht. Was eigentlich wirklich zählen würde bleibt dabei jedoch zumeist auf der Strecke. Zum einen müssten Rahmenbedingungen geschaffen werden, die erstmal in erster Linie auf die desolate Infrastruktur abzielt. Dann könnte auch den etablierten Industrien bei der Digitalisierung unter die Arme gegriffen werden, Stichwort Industrie 4.0 oft bemängelt die vertanen Chancen bspw. im Mittelstand von Mario Ohoven. Das die Gründungskultur nicht so ausgeprägt ist liegt sicherlich nicht an fehlender Digitalisierungs Strategien der Bundesregierung. Hier geht es eher um die jeden Unternehmer betreffende Bürokratie und ein Gründungsfeindliches wirtschaftliches Umfeld. Hinzu kommt eine wenig ausgeprägte Risikoneigung und das Ansehen in diesem Land wenn es ums Unternehmertum angeht. Da hilft die digitale Agenda wenig.

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