Remix-Culture und Urheberrecht

Till Kreutzer

Im Social Web werden täglich Millionen nutzergenerierte Inhalte (englisch user generated content) veröffentlicht, die in unterschiedlichem Umfang und in unterschiedlicher Art und Weise urheberrechtlich geschützte Werke anderer verwenden. Durch diese „Kreativität der Massen“ verschwimmen die Grenzen zwischen Nutzern und Urhebern zunehmend. Vor allem in den Sozial- und Kommunikationswissenschaften wird daher in solchen Zusammenhängen immer häufiger nicht mehr zwischen Nutzern oder Konsumenten und Produzenten unterschieden. Der neue Typus des kreativen Nutzers wird vielmehr als Prosumer oder Produser bezeichnet8.

Dabei sind Prosumer nicht nur „Laien-Urheber“, sondern durchaus auch professionelle Künstler. Nicht die Profession des Schöpfers macht die Besonderheit der kulturellen Entwicklung aus, sondern der Umstand, dass digitale Produktionsmittel gepaart mit den Distributions- und Publikationsmöglichkeiten des Internets eine neue Ära des Kulturschaffens eingeleitet haben. In der „Remix-Culture“ ist jeder Schöpfer gleichzeitig ein Nutzer. Vorbestehende – urheberrechtlich geschützte – Werke werden hier neu arrangiert, kombiniert, verändert und mit eigenen Schöpfungen zusammengeführt. Durch Mashing, Remixing, Sampling und andere Kulturtechniken entstehen im Zusammenspiel von existierenden und neu geschaffenen Inhalten neue, originäre Werke. Diese haben in der Regel einen eigenen Ausdruck und sprechen das ästhetische Gefühl des Betrachters auf eine andere Art und Weise an, als jeder einzelne Bestandteil für sich es täte.

Diese Form des Interagierens, des „kreativen Mitmachens“, prägt schon jetzt eine ganze Generation. Das Urheberrecht hat auf das Phänomen allerdings noch nicht reagiert. Es gelten die alten, prädigitalen Grundprinzipien und die lauten seit eh und je, dass für Nutzungen fremder Werke grundsätzlich Genehmigungen (sogenannte Lizenzen) eingeholt werden müssen und dass die Bearbeitung fremder Werke nur mit Zustimmung deren Rechteinhaber veröffentlicht werden dürfen. Die meisten Mashups, Remixes, Collagen und so weiter stellen solche Bearbeitungen dar. Ohne Zustimmung der ursprünglichen Rechteinhaber dürfen solche „Kombinationswerke“ nur veröffentlicht werden, wenn eine der eng definierten und in der Regel restriktiv angewendeten Ausnahmeregelungen („Schrankenbestimmungen“) des Urheberrechts gilt. Die bestehenden Schrankenbestimmungen im deutschen Urheberrecht (wie zum Bespiel das Zitatrecht oder das Recht zur freien Benutzung) sind jedoch nicht auf derartige Formen des Kulturschaffens ausgerichtet. Das heißt jedenfalls, dass es nur sehr schwer festzustellen ist, ob sie überhaupt Anwendung finden – man benötigt im Zweifel ein juristisches Gutachten.

Erschwerend hinzu kommt, dass der Rechtsrahmen für Schrankenbestimmungen innerhalb der Europäischen Union durch einen festen Regelkatalog im Jahr 2001 fixiert wurde9. Die Folge dieser Entscheidung der EU ist, dass die Mitgliedsstaaten keine neuen Schrankenbestimmungen einführen dürfen, die in dem Regelungskatalog der Richtlinie nicht enthalten sind. Neue Nutzungsfreiheiten einzuführen bedarf also einer Entscheidung der Europäischen Union selbst. Und das ist – wenn man sich überhaupt dafür entscheidet – ein langwieriger Prozess.

User generated content – ein urheberrechtliches Vabanquespiel

Für die Möglichkeit, nutzergenerierte Inhalte rechtssicher schaffen und – gemäß ihrer Bestimmung – auch veröffentlichen zu dürfen, sind urheberrechtliche Nutzungsfreiheiten von elementarer Bedeutung. Die erforderlichen Rechte einzuholen, um zum Beispiel ein Musiksample in einem eigenen Stück oder ein Musikstück zur Untermalung eines eigenen Videos zu verwenden, ist eine komplexe und aufwendige Aufgabe, die weder von Privatnutzern noch von freischaffenden Künstlern erbracht werden kann und daher nicht erbracht werden wird. Das heißt im Klartext: Sind keine Nutzungsfreiheiten (Schrankenbestimmungen) für derartige Handlungen einschlägig, verstoßen die Akteure der Remix-Culture massenhaft gegen das Urheberrecht.

Eine unmittelbar auf solche Fälle zugeschnittene Schrankenbestimmung, die dem Nutzer die Erstellung von user generated content aufgrund einer gesetzlichen Ausnahme gestattet, enthält das deutsche Urheberrecht nicht. Auch sieht es keine der US-amerikanischen Fair-Use-Regelung ähnliche, generelle Schrankenbestimmung vor, die kreative oder künstlerische Auseinandersetzungen mit fremden Werken unter bestimmten Voraussetzungen gestatten würde. Im Gegenteil. In Europa sind die möglichen Schrankenregelungen klar festgelegt. Im deutschen Recht sind sie im sechsten Teil des Urheberrechtsgesetzes geregelt. Hier findet sich eine Vielzahl punktueller Einschränkungen des Urheberrechts, die auf mehr oder weniger klar definierte Anwendungsfälle bezogen sind. Die urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen sind dabei als Ausnahmen von der Regel formuliert, dass dem Urheber jede Nutzung seines Werkes vorbehalten ist und er in jedem Einzelfall über Nutzung und Vergütung entscheiden kann.

In Bezug auf neue Nutzungsformen, die bei Abfassung des Gesetzes noch nicht berücksichtigt wurden, erweist sich diese Regelungssystematik als wenig flexibel. Die Gerichte tun sich nach wie vor schwer, Schrankenbestimmungen auf neue Sachverhalte auszudehnen, sie extensiv oder analog anzuwenden. Dies erschwert es, die Rechtslage in Bezug auf neue Nutzungsformen einzuschätzen.

Wollte man eine präzise und umfassende Analyse vornehmen, müssten jetzt langwierige (und im Zweifel ermüdende) Ausführungen zu den jeweils in Betracht kommenden Schrankenregelungen und ihren Voraussetzungen folgen. Um dies zu vermeiden, soll hier nur festgestellt werden (und dieser Feststellung liegt eine solche langwierige und ermüdende Analyse zugrunde), dass sich der kreative Umgang mit fremden Werken im Rahmen von Mashups, Collagen oder Remixes nach deutschem Recht regelmäßig weder auf das Zitatrecht (Paragraf 51 Urheberrechtsgesetz) noch auf die Regelungen zur freien Benutzung (Paragraf 24 Urheberrechtsgesetz) oder andere urheberrechtliche Regelungen stützen kann.10

Zwar bieten diese beiden Schranken (Zitatrecht und freie Benutzung) gewisse Möglichkeiten, sich mit fremdem Schaffen auseinanderzusetzen und dabei Werke oder Werkteile zu nutzen, doch eröffnen sie nur wenig Raum für Kulturpraktiken, die schon per Definition darauf basieren, dass fremde Werke genutzt werden, um etwas Neues entstehen zu lassen. So dient das Zitatrecht beispielsweise nur dazu, das eigene Werkschaffen durch die Verwendung von Zitaten zu unterstützen, etwa indem der eigene Standpunkt durch den Verweis auf gleichlautende Aussagen anderer Autoren gestärkt wird. Stark vereinfacht ausgedrückt sind Zitate nach dem Urheberrecht immer nur die Nebensache, während das eigene Schaffen im Vordergrund steht. Auf ein Werk etwa, das nur aus Zitaten besteht, ist das urheberrechtliche Zitatrecht nicht anwendbar.

Selbst wenn Zitatrecht oder freie Benutzung in Sonderfällen einmal einschlägig wären, wäre dies für den Prosumer oder freischaffenden Künstler kaum ersichtlich. Die Prüfung dieser urheberrechtlichen Nutzungsfreiheiten ist derart kompliziert, dass es für den urheberrechtlichen Laien schwierig (wenn nicht gar unmöglich) ist zu beurteilen, ob sie jeweils greifen. Die Grenzen zwischen Urheberrechtsverletzung und erlaubter Verwendung sind gerade in diesen Fällen fließend, die Grauzone zwischen legal und illegal äußerst schwierig auszuloten. Einschätzen zu können, was erlaubt ist und was nicht, erfordert stets eine Einzelfallprüfung im Rahmen einer Gesamtbetrachtung aller Umstände. Die hierbei anzulegenden Kriterien sind dehnbar. Gesicherte Einschätzungen werden – nicht zuletzt aufgrund des Umstands, dass es nur wenig Rechtsprechung zu solchen Fragen gibt – in den meisten Fällen nicht einmal Urheberrechtsexperten möglich sein.

Für (Laien-)Urheber, die ihre Mashup-Videos oder Remixe bei Facebook, Youtube oder Tumblr veröffentlichen, bieten die Regelungen der Paragrafen mithin keine gesicherte Rechtsgrundlage. Dass Rechtsverletzungen häufig nicht verfolgt werden (was sich an der dauerhaften Existenz von Mashup-Videos, Remixes und anderen nutzergenerierten Inhalten auf den einschlägigen Plattformen zeigt), ändert nichts an diesem Besorgnis erregenden Befund. Zum einen haben die Verwerter in der Vergangenheit schon häufiger ihre Muskeln spielen lassen, ohne dass im Einzelnen vorhersehbar gewesen wäre, warum in einem Fall Rechte durchgesetzt werden und im anderen nicht. Die mit dieser Unvorhersehbarkeit einhergehende Rechtsunsicherheit ist nicht hinnehmbar, behindert und gefährdet sie doch die Entfaltung von Kreativität und die Zugänglichmachung kreativer Leistungen. Zum anderen ist es weder angemessen noch geboten, dass die Rechteinhaber selbst darüber entscheiden können, welche kreativen Leistungen veröffentlicht und genutzt werden können und welche nicht. Diese Entscheidung zu treffen ist ebenso Sache des Gesetzgebers, wie dafür zu sorgen, dass Kreativität sich in einem rechtssicheren Raum entfalten kann.

(Inter-)nationale Bestrebungen zur Regelung „transformativer Werknutzungen“

Um die kreative Entfaltungskraft und neuartige Phänomene wie die „Kreativität der Massen“ einerseits nicht mit einem zu engen Rechtsrahmen zu behindern und andererseits klar zu regeln, welche Befugnisse in diesem Zusammenhang bestehen, besteht für eine gesetzliche Regelung dringender Bedarf. Einer Neuregelung müsste dabei eine grundlegende Abwägung von Eigentums- und Gestaltungsfreiheit beziehungsweise Kunstfreiheit (im weiteren Sinne) zugrunde gelegt werden.

Bestrebungen in der EU

Dass es diesbezüglich Regelungsbedarf geben könnte, stellte bereits die EU-Kommission in ihrem Grünbuch „Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft“ vom 16.7.2008 fest11. Hierin heißt es:

„Verbraucher sind nicht nur Nutzer, sondern schaffen in zunehmendem Maße auch selbst Inhalte. Zunehmende Konvergenz zieht die Entwicklung neuer Anwendungen nach sich, die die Möglichkeiten der IKT zur Einbeziehung der Nutzer in die Schaffung und Verbreitung von Inhalten nutzen. Web 2.0-Anwendungen, wie Blogs, Podcasts, Wikis oder Video Sharing ermöglichen es Benutzern, problemlos eigene Texte, Videos oder Bilder ins Internet zu stellen und bei der Schaffung von Inhalten und der Verbreitung von Wissen eine aktivere Rolle zu spielen und sich mit anderen Internetnutzern auszutauschen. Doch besteht ein erheblicher Unterschied zwischen den von Nutzern selbst geschaffenen Inhalten und solchen, die von Nutzern einfach nur ins Internet gestellt werden und in der Regel urheberrechtlich geschützt sind. In einer OECD-Studie werden die von Nutzern geschaffenen Inhalte definiert als Inhalte, die über das Internet öffentlich zur Verfügung gestellt werden, von einer gewissen kreativen Eigenleistung zeugen und außerhalb der regulären beruflichen Tätigkeit entstehen.

Die Richtlinie enthält derzeit keine Ausnahme, die es erlauben würde, bestehende, urheberrechtlich geschützte Inhalte zur Schaffung neuer oder abgeleiteter Werke zu nutzen. Die Verpflichtung, sich vor der Veröffentlichung von Adaptionen erst der Rechte des zugrunde liegenden Werks zu versichern, kann als Innovationshindernis angesehen werden, da sie der Verbreitung neuer, potenziell wertvoller Werke im Wege steht. Doch bevor eine Ausnahme für Adaptionen eingeführt werden kann, müsste erst genau festgelegt werden, unter welchen Bedingungen eine Adaption zulässig wäre, damit eine solche Nutzung den wirtschaftlichen Interessen der Inhaber der ursprünglichen Rechte nicht schadet.“

Das Grünbuch bezieht sich dabei ausdrücklich auf den sogenannten „Gowers Review“ aus dem Jahr 200612, in dem empfohlen wurde, „nach Maßgabe des Dreistufentests der Berner Übereinkunft eine Ausnahme für „kreative Adaptionen oder abgeleitete Werke zu schaffen“. Hierfür solle die InfoSoc-Richtlinie geändert und um eine derartige Schrankenbestimmung erweitert werden. Hiermit werde die innovative Nutzung von Werken gefördert und so zur Erzeugung von Mehrwert beigetragen.

In Richtung einer Liberalisierung der Schrankenregelungen im europäischen Recht gehen auch die Vorschläge der „Wittem Group“ für einen „European Copyright Code“ 13. Dieser Vorschlag für eine Neuordnung des europäischen Urheberrechts wurde in Zusammenarbeit von europäischen Urheberrechtsexperten entwickelt und im Jahr 2010 vorgestellt. Das Ziel des Wittem-Projekts ist das europäische Urheberrecht zu erneuern, um es transparenter und konsistenter zu gestalten. Im Abschnitt 5, für den die deutschen Urheberrechtswissenschaftler Thomas Dreier und Reto Hilty verantwortlich zeichnen, enthält der „European Copyright Code“ Regelungen über Schrankenbestimmungen. Er enthält zunächst vier Einzelregelungen, in denen in Unterabsätzen konkrete Schrankenbestimmungen geregelt sind, die jeweils einer bestimmten Kategorie zugeordnet werden:

  • Artikel 5.1 Nutzungen mit minimaler ökonomischer Relevanz
  • Artikel 5.2 Nutzungen zur Förderung der Meinungs- und Informationsfreiheit
  • Artikel 5.3 Nutzungen, die sozialen, politischen und kulturellen Zielen dienen
  • Artikel 5.4 Nutzungen zur Förderung des Wettbewerbs

Anders als der Schrankenkatalog des Artikel 5 der europäischen Richtlinie 2001/29/EG ist diese Aufzählung jedoch nicht abschließend. Sie wird in Artikel 5.5 durch eine Generalklausel ergänzt, nach der Nutzungen, die mit den in Artikel 5.1 – 5.4 genannten Formen vergleichbar sind, ebenfalls nach der jeweiligen Regelung zulässig sind. Dies gilt unter der Einschränkung, dass sie mit der „normalen Auswertung des Werks“ nicht kollidieren und dass sie die legitimen Interessen der Rechteinhaber – unter Berücksichtigung der Interessen Dritter – nicht unangemessen beeinträchtigen.

In den konkreten Regelungen wird unter anderem eine vergütungsfreie Schrankenbestimmungen für Zitate und eine für Karikaturen, Parodien oder Pastiches vorgeschlagen. Entsprechend dem offenen Regelungsansatz bezieht sich diese Bestimmung (wie auch die anderen Schranken) nicht auf bestimmte Arten von Nutzern, Nutzungshandlungen oder Nutzungsrechten (wie auf das Vervielfältigungs- oder das Verbreitungsrecht). Vielmehr werden alle Nutzungen zu den genannten Zwecken gestattet, unabhängig davon, von wem, auf welche Weise, in welcher (technischen) Form oder welchem Medium sie vorgenommen werden. Sämtliche Handlungen werden dabei in einem Umfang erlaubt, der durch den jeweiligen Zweck gerechtfertigt ist („to the extent justified by the purpose of the use“). Hierin ähneln die Vorschläge der Wittem-Group dem Regelungsansatz des Common Law, wie er auch im US-Copyright und dessen Fair-Use-Doktrin Ausdruck gefunden hat. Das Modell unterscheidet sich regelungstechnisch grundsätzlich vom deutschen und europäischen Ansatz von Schrankenbestimmungen, die sich stets auf bestimmte Verwertungsrechte oder Nutzergruppen beziehen, wodurch ihr Anwendungsbereich stark verengt wird.

Rechtslage in den USA

Die Fair-Use-Doktrin

In den USA werden transformative Nutzungen in der Regel als Fair Use im Sinne des Artikel 107 US Copyright Act (USCA)14 angesehen. Bei der Fair-Use-Regelung handelt es sich um eine als Generalklausel formulierte, generelle Einschränkung des US-Copyrights. Eine Nutzungshandlung, die als Fair Use zu werten ist, ist hiernach keine Urheberrechtsverletzung. Anders als die deutschen und europäischen Schrankenbestimmungen verleiht Fair Use – sofern die Doktrin auf eine Nutzungshandlung anwendbar ist – dem Nutzer subjektive Rechte, es handelt sich also nicht nur um ein Privileg oder eine Befugnis. Dies entspricht der Funktion der Fair-Use-Doktrin, die nach dem US Supreme Court darin liegt, die im „First Amendment“15 verfassungsrechtlich garantierten Kommunikationsfreiheiten (allem voran, die „Freedom of speech“ – Meinungsfreiheit) gegen unverhältnismäßige Einschränkungen durch das Copyright zu schützen.

Ob eine Nutzungshandlung als Fair Use anzusehen ist, wird vorrangig von vier Faktoren bestimmt:

  • Der Zweck und der Charakter der Nutzung, zum Beispiel ob die Nutzung kommerziell ist oder für nicht-kommerzielle Bildungszwecke geschieht;
  • die Art des urheberrechtlich geschützten Werks;
  • Umfang und Bedeutung des benutzten Werkes im Verhältnis zur Gesamtheit;
  • die Auswirkung auf die potenzielle Verwertung des benutzten Werks.

Da es sich bei der Beurteilung um eine Abwägung verschiedener Interessen handelt, wird zudem in der Regel berücksichtigt, ob der Nutzer in „good faith“ („in gutem Glauben“) handelt. Ein Umstand, der auf einen good faith des Nutzers schließen lässt, sind Quellen- und Urheberangaben, die auf die Rechteinhaber an dem verwendeten Material hinweisen. Quellenangaben sind jedoch nicht obligatorisch oder konstituierend für kreative Formen des Fair Use; ob sie erforderlich sind, hängt vom jeweiligen Fall ab.

Transformative Nutzungen von vorbestehenden Werken als Fair Use

Auf Basis der gesetzlichen Vorgaben für Fair Use hat ein US-amerikanisches Expertenbord unter der Ägide des Center for Social Media (SOC) eine Reihe von Leitfäden entwickelt, in denen konkret beschrieben wird, welche Auswirkungen die Fair-Use-Regelung auf bestimmte Tätigkeitsfelder hat.16 Einer dieser Leitfäden behandelt das Thema „Practices in Fair Use for Online Video“.17 Aufgrund des Renommees der Autoren ist der Leitfaden als Auslegungshilfe und Leitlinie für die darin behandelten Rechtsfragen weithin anerkannt.

Als Fair Use gestattet ist es hiernach unter anderem, ein neues Werk zu erstellen, indem vorbestehende Elemente (Werke oder Teile von Werken) neu kombiniert oder arrangiert werden, wenn hierdurch ein neuer Sinngehalt entsteht. Hierunter fallen im Bereich audiovisueller Ausdrucksformen ausdrücklich auch Mashups, Remixes oder Collagen aus Musikvideos.

Voraussetzung für die Anwendbarkeit der Fair-Use-Doktrin ist, dass die Nutzung („reuse“) von urheberrechtlich geschützten Werken dazu führt, dass ein neues Ganzes mit einem veränderten Sinngehalt entsteht. Das neue Werk muss eine „eigenständige kulturelle Identität“ aufweisen und andere Zielgruppen adressieren. Fair Use ist überschritten, wenn Werke oder Werkteile übernommen werden, ohne dass sich der Kontext oder der Sinngehalt gegenüber dem verwendeten Material maßgeblich ändert. Auch wenn das neue Arrangement letztlich nur dazu dient, die Popularität der verwendeten Werke auszubeuten, oder das verwendete Material „exzessiv“ genutzt wird, liegt kein Fair Use, sondern eine Copyright-Verletzung vor. Sind alle Voraussetzungen gegeben, ist nach dem US-Recht davon auszugehen, dass die Nutzungen die berechtigten Interessen der Rechteinhaber (zum Beispiel an einer „normalen Auswertung“ ihrer Werke) nicht unangemessen beeinträchtigen. Vielmehr sind solche Nutzungen zulässig, da sie einem angemessenen Ausgleich zwischen den (vor allem Verwertungs-)Interessen der Rechteinhaber und den Gemeinwohlinteressen entsprechen.

Auch andere Formen „transformativer Nutzungen“ von audio-visuellem Material werden im US-Recht als Fair Use angesehen. Hierzu zählt unter anderem die Nutzung von Werken oder Werkteilen,

  • um das Werk selbst zu kommentieren und sich hiermit auseinanderzusetzen. Hierunter fallen auch Parodien und andere Arten kritischer oder antithematischer Auseinandersetzung;
  • um die eigene Argumentation zu stützen oder etwas zu veranschaulichen;
  • wenn sie nur „versehentlich“ verwendet wurden oder reines Beiwerk sind;
  • zu Archiv- und Erhaltungszwecken;
  • wenn sie dazu dient, zum Gegenstand einer Diskussion oder Debatte gemacht zu werden.

Erkenntnisse aus der unterschiedlichen Rechtslage in den USA und Europa beziehungsweise Deutschland

Die Gründe für die elementaren Unterschiede zwischen der Rechtslage in den USA und Deutschland beziehungsweise Europa sind vielfältig. Ein wesentlicher Aspekt liegt in den abweichenden Zwecksetzungen von US-Copyright und kontinentaleuropäischem Urheberrecht. Das US-Copyright und der Grundsatz des Fair Use zielen vor allem darauf ab, Anreize zur Entfaltung von Kreativität zu setzen. Dafür, dass der Urheber die Gesellschaft durch kreative Leistungen bereichert, soll eine Belohnung in Form eines zeitlich und inhaltlich begrenzten Ausschließlichkeitsrechts gewährt werden (Belohnungsgedanke). Diese „Belohnung“ (also das Copyright am eigenen Werk) darf jedoch die weitere Entfaltung von Kreativität durch Dritte nicht über Gebühr einschränken. Entsprechend werden die Grenzen des Copyrights definiert.

Das kontinentaleuropäische Urheberrecht fokussiert dagegen vorrangig auf den Schutz des Urhebers und dessen wirtschaftliche und persönliche Interessen am Werk. Die Interessen der Allgemeinheit werden aufgrund der „Sozialbindung des (geistigen) Eigentums“ (siehe Artikel 14, Absatz 2 des Grundgesetzes) zwar berücksichtigt, jedoch als grundsätzlich zweitrangig und nur als Ausnahmen von der Regel eines umfassenden Schutzrechts gewertet. Das kontinentaleuropäische „Droit d’Auteur“ dient damit nicht in erster Linie dem Schutz künstlerischer oder kultureller Freiheit oder dazu Anreize zur Entfaltung von Kreativität zu setzen.

Der europäische Schutzansatz geht davon aus, dass ein möglichst weitreichendes Recht im Sinne des einzelnen Urhebers ist. Die Annahme ignoriert die für die Interessen der Schöpfer grundlegende Tatsache, dass sie bei der Schaffung neuer Werke auf Nutzungsfreiheiten elementar angewiesen sind. Entgegen der idealisierenden Vorstellung vom Schöpfer, der allein und von äußeren Einflüssen unberührt gänzlich „neue“ Werke schafft, basiert die Realität kulturellen Schaffens schon immer vor allem darauf, dass existente Schöpfungen, Informationen und bestehendes Wissen neu aufbereitet, zusammengestellt, hinterfragt oder sonst wie „recycelt“ wurden. Isaac Newton und andere drückten dies mit dem Satz aus: „We all stand on the shoulders of giants.“ – Wir stehen alle auf den Schultern von Riesen. Der Schutzzweck fokussiert also nicht auf die Interessen der Allgemeinheit oder „der Kreativen“, sondern jeweils nur auf die Interessen des Einzelnen. Gepaart mit dieser rein individualrechtlichen Intention führt die genannte Grundannahme dazu, dass Einschränkungen des Rechts als Ausnahmen von dem Grundsatz gesehen werden, dass der Urheber (faktisch in der Regel: der Verwerter) eine umfassende Verfügungsbefugnis über die Nutzung des Werkes hat. Einschränkungen dieser absoluten Herrschaft über die Werknutzung sind nur „in Sonderfällen“ und nur insoweit zulässig, als sie die „normale Verwertung“ nicht beeinträchtigen und die „berechtigten Interessen“ des Urhebers nicht „ungebührlich verletzen“.

Ein Recht, das auf dem Anreiz- und Belohnungsgedanken und damit vorrangig auf die Interessen der Allgemeinheit fokussiert, eröffnet naturgemäß erheblich mehr Spielraum für Nutzungsfreiheiten als ein Recht, das vor allem das Individualinteresse des Urhebers (und faktisch zunehmend der Verwertungsindustrie) schützen soll. Nach dem Ansatz des Copyright ist es selbstverständlich, dass das Schutzrecht eingeschränkt werden muss, wenn es kreative Leistungen unterbindet oder dadurch massiv erschwert, dass die Nutzer aufwendig Rechte einholen oder hohe Vergütungen zahlen müssen. Ansonsten wird die Rechtfertigung des Schutzes – die Belohnung dafür, dass kulturelle Werke geschaffen werden, die die Gesellschaft bereichern – überschritten und der Sinn des Schutzes – Förderung des kreativen Schaffens zugunsten der Gemeinwohlinteressen bei gleichzeitigem (und gleichrangigen) Schutz der Kommunikationsfreiheiten – kann nicht erreicht werden.

Regelungsvorschlag

Die vorstehenden Überlegungen sollten gezeigt haben, dass weder die geltenden Schrankenbestimmungen noch die europäische Schrankensystematik an sich geeignet sind, den Interessen einer sich schnell wandelnden, hoch kreativen und vielfältigen Remixkultur gerecht zu werden. In Anschluss an die Empfehlungen des Gowers Review, des Wittem-Projekts sowie in Anlehnung an die US-amerikanische Rechtslage wäre daher eine Neuregelung sinnvoll, die „transformative Nutzungen“ in einem Maß zulässt, dass die Interessen von Urhebern, Verwertern und Dritten gleichermaßen gewährleistet sind. Eine solche Regelung würde zunächst eine Öffnung oder Erweiterung des abschließenden Schrankenkataloges in Artikel 5 der EU-Richtlinie 2001/29/EG erfordern. Davon abgesehen ist sie – angesichts des hiermit erreichten angemessenen Ausgleichs aller betroffenen Interessen – nach der hier vertretenen Auffassung sowohl mit dem deutschen Verfassungsrecht als auch mit dem internationalen Recht vereinbar. Ohne dies im Einzelnen prüfen zu müssen, spricht für letzteres bereits die Tatsache, dass sich der Vorschlag an das US-Recht anlehnt, hierüber jedenfalls nicht hinausgeht, und die USA Mitglied der internationalen Urheberrechtsverträge wie der Revidierten Berner Übereinkunft sowie beim Handelsabkommen TRIPS sind. Dass die Ausprägungen der Nutzungsfreiheiten im US-Copyright mit den in diesen völkerrechtlichen Abkommen geregelten Mindeststandards nicht vereinbar wären, wird – jedenfalls auf politischer Ebene in Europa – ersichtlich nicht behauptet. Entsprechend wären dahin gehende Einwände wenig überzeugend.

Regelungszweck und -inhalt

Eine Schrankenbestimmung für „transformative Nutzungen“ dient dazu, bestimmte Formen kreativer Entfaltung rechtlich zu ermöglichen und Hemmnisse in Form von Verbotsrechten und Vergütungsansprüchen zu reduzieren. Das höherrangige Ziel liegt darin, das kulturelle Schaffen zu fördern, Rechtsunsicherheiten sowie Gefahren der Rechtsverfolgung zu beseitigen und aus Sicht des Gemeinwohls wünschenswerte Kulturtechniken zu legalisieren. Insofern stellt die neue Schrankenbestimmung eine der Kunst- und kreativen Entfaltungsfreiheit dienende Erweiterung des Zitatrechts dar, die ähnlich ausgestaltet ist.

Dieses Ziel dient auch den Interessen der Urheber. Jeder Urheber ist – sowohl als Rezipient als auch als kreativ Schaffender – gleichzeitig Nutzer. Kreativität entfaltet sich nicht im leeren Raum, sondern in einem „kreativen Milieu“. Urheberrechtlich relevante Nutzungen (also nicht nur das Lesen von Büchern oder Hören von Musik) sind bei der Erschaffung von „neuen“ Werken in vielen Fällen unabdingbar. Sofern sie sich auf höherrangige Interessen der Urheber und Rechteinhaber nicht unangemessen auswirken, sind sie zu gestatten, um einen ausgewogenen Interessenausgleich zu gewährleisten. Dies wird durch die vorgeschlagene Regelung erreicht.

Bei der konkreten Ausgestaltung einer solchen Regelung müsste man darauf achten, diese Interessen mit den berechtigten Interessen der Rechteinhaber an den verwendeten Werken in einen gerechten Ausgleich zu bringen. Das bedingt zunächst, dass deutlich zwischen schlichten Kopien (die hiernach nicht gestattet sind) und transformativen Werken zu unterscheiden ist. Ein transformatives Werk ist – im Gegensatz zu einer Kopie – ein selbständiges Werk mit einem eigenen Sinngehalt. Es verwendet zwar fremdes Material, spricht aber durch seine andersartige Ausdrucksform andere Zielgruppen an und hat eine geistig-ästhetische Wirkung, die sich von dem oder den aufgenommenen Werken deutlich unterscheidet.

Sind diese Voraussetzungen gegeben, kann man davon ausgehen, dass das transformative Werk der wirtschaftlichen Verwertung der verwendeten Inhalte keinen Schaden zufügt. Beispielhaft erklärt heißt das: Der Umstand, dass in einem Mashup-Video einige Schnipsel aus Musikvideos von Madonna und Daft Punk vorkommen, wird nicht dazu führen, dass letztere weniger angeschaut werden. Auch wenn kleine Ausschnitte aus einem aktuellen Blockbuster in einem Mashup – und sei er noch so populär – auf Youtube enthalten sind, werden nicht weniger Menschen sich den Film im Kino, Pay-TV oder auf Blu-ray anschauen.

Je näher das transformative Werk aber dem Original kommt, desto wahrscheinlicher ist ein Substituierungseffekt. Mit anderen Worten: Das transformative Werk kann dem Original schaden. Hier sollte die Grenze des Erlaubten gezogen werden. Dass diese nicht leicht zu ermitteln ist und auch hier allerhand Fragen zunächst offen bleiben, liegt leider in der Natur der Sache und ist bei solchen rechtlichen Abwägungsregelungen nicht zu vermeiden.

Um die Interessen der Urheber zusätzlich zu schützen, sollten Urheberpersönlichkeitsrechte nicht weiter eingeschränkt werden und Quellengaben obligatorisch sein. Ersteres würde bedeuten, dass Nutzungen in entstellenden und potenziell für den Ruf des Urhebers schädlichen Kontexten – etwa in Wahlwerbespots für rechte Parteien oder ähnliches – weiterhin verboten werden können. Quellenangaben wiederum dienen dazu, den Urheber zu honorieren und ihn an einem möglichen Ruhm des transformativen Werkes teilhaben zu lassen. Dass Mashups und Remixe unbekannten oder vergessenen Werken zu neuem Erfolg verholfen haben, ist schon oft vorgekommen. Dieser Effekt setzt aber voraus – und daher die Quellenangabe –, dass deutlich gemacht wird, auf welchen Vorbildern das transformative Werk basiert und was darin verwendet wurde.

Fazit: Neue Regeln braucht die Welt

Die vorstehenden Ausführungen haben gezeigt, dass viele kulturell bedeutende Werke der heutigen Remix-Culture weder legal entstanden sind, noch legal veröffentlicht werden konnten. Das Urheberrecht behindert in diesem Zusammenhang also die kreative Entfaltung, erschwert sie zumindest ungemein. Dem könnte und sollte man mit einer rechtlichen Änderung entgegen wirken. Entsprechend der Rechtslage in den USA sollte in Europa eine urheberrechtliche Regelung eingeführt werden, die transformatives Werkschaffen erlaubt, ohne dabei die Interessen von Urhebern und Verwertern unangemessen zu beschränken.

Till Kreutzer ist Rechtsanwalt bei iRights.Law und Redakteur von iRights.info.

Eine Reaktion auf Remix-Culture und Urheberrecht

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