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August 2013 – Was war los im Netz?

01.08.   Wenn Telekommunikationsbetreiber und Internetdienstleister „Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten“ feststellen, müssen sie innerhalb von 24 Stunden die zuständige nationale Behörde benachrichtigen. Das regelt eine neue EU-Verordnung.

01.08.   Das neue E-Government-Gesetz tritt in Kraft. Es regelt die elektronische Kommunikation mit Verwaltungsbehörden, etwa die Nutzung von De-Mai und elektronische Bezahlmöglichkeiten.

01.08.   Noch rentieren sich Musikstreaming-Dienste nicht. Spotify – mit weltweit 24 Millionen Nutzern Marktführer – hat 2012 einen Verlust von 58,7 Millionen Euro eingefahren. Grund seien hohe Kosten für Musiklizenzen. Allerdings wächst Spotify. Der Umsatz hat sich 2012 mehr als verdoppelt, auf rund 435 Millionen Euro.

01.08.   NSA-Chef Keith Alexander verteidigt Überwachungsprogramme seines Geheimdienstes. Sie hätten etwa 54 Terrorangriffe weltweit verhindern können, davon 25 in Europa.

03.08.   Der Bundesnachrichtendienst (BND) leitet in großem Umfang Verbindungsdaten an den US-Geheimdienst NSA weiter, berichtet der Spiegel. Im Dezember 2012 seien es rund 500 Millionen Metadaten gewesen. Umgekehrt erhalte der BND Zugriff auf die NSA-Spähsoftware Xkeyscore, mit der sich die Internetnutzung analysieren lasse.

04.08.   Die EU-Kommission hat 2008 eine kritische Studie zur Safe-Harbor-Vereinbarung nicht offengelegt, berichtet der Spiegel. Gutachter kamen darin zum Ergebnis, in den USA werde die Einhaltung der vorgesehenen Datenschutzbestimmungen „völlig unzureichend“ überprüft. Die Vereinbarung regelt Datenverarbeitung von EU-Bürgern in den USA.

12.08.   Kanzleramtsminister Ronald Pofalla erklärt den NSA-Überwachungsskandal für beendet. Der Vorwurf der flächendeckenden Ausspähung Deutscher durch die Geheimdienste der USA und Großbritanniens sei entkräftet. Beide Länder hätten schriftlich zugesichert, Recht und Gesetz in Deutschland einzuhalten.

13.08.   Der Umsatz mit Computer- und Videospielen wird 2013 um rund 3,5 Prozent steigen, auf etwa 1,92 Milliarden Euro. Das prognostiziert der Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware (BIU). Damit verlangsamt sich das Branchenwachstum.

15.08.   15 Prozent der Menschen in Deutschland zwischen 16 und 74 Jahren waren noch nie im Internet. Das teilt das Statistische Bundesamt mit. EU-weit waren 22 Prozent noch nie online.

15.08.   Das Land Nordrhein-Westfalen fördert die Initiative „Cultural Commons Collecting Society“ (C3S) mit 200.000 Euro, sollte die neue Verwertungsgesellschaft genug Eigenkapital aufbringen. Die C3S will auch Musik lizenzieren, die unter nicht kommerziellen CC-Lizenzen veröffentlicht wurde, und eine Alternative zur GEMA bilden.

16.08.   Der Bundesgerichtshof bestätigt ein Urteil gegen Rapidshare. Demnach birgt das Geschäftsmodell des Sharehosters strukturell die Gefahr massenhafter Urheberrechtsverletzungen, weshalb dem Unternehmen erweiterte Prüf- und Handlungspflichten zuzumuten sind. Allerdings haftet Rapidshare erst nach Kenntnisnahme von Verstößen und dann auch nicht voll, sondern als sogenannter Störer.

17.08.   Ein syrischer Aktivist bietet eine App an, um die Zivilbevölkerung vor Raketeneinschlägen zu warnen. Beobachter am Boden sollen Raketenstarts melden, um die Route der Flugkörper zu berechnen.

19.08.   Der britische Geheimdienst GCHQ verlangte vom Guardian, Festplatten mit Dokumenten des NSA-Whistleblowers Edward Snowden zu zerstören. Das sei unter Aufsicht von GCHQ-Mitarbeitern im Keller geschehen, berichtet die Zeitung.

19.08.   David Miranda, der Lebenspartner des britischen Journalisten Glenn Greenwald wird am Londoner Flughafen Heathrow festgehalten und stundenlang befragt. Seine elektronischen Geräte, USB-Sticks und DVDs werden konfisziert. Greenwald veröffentlicht im Guardian Erkenntnisse aus dem Material des NSA-Whistleblowers Edward Snowden.

28.08.   Wikileaks-Informantin Chelsea Manning muss für 35 Jahre ins Gefängnis. Das entscheidet die US-Militärrichterin Colonel Denise Lind. Als Soldat hatte er die Kommunikation zahlreicher US-Botschaften („Cables“) offengelegt und Informationen zum Irak-Einsatz geleakt.

28.08.   Der britische Geheimdienst GCHQ kann wesentliche Teile des Internetverkehrs in Europa speichern und analysieren. Das berichten NDR und Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf Unterlagen des NSA-Whistleblowers Edward Snowden. Der Dienst greife Daten ab, die innereuropäisch und nach Nordamerika, Afrika, Asien und Australien versendet werden.

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